Der Zeitungsartikel des Münchner Merkurs hier zum Nachlesen.
Unsere Stellungnahme:
Ludwig Utschneider für die Fraktion"Freie Wähler"Peter Held, Michael Fux und den anderen Mitgliedern der FREIE WÄHLER-Fraktion ist dafür zu danken, bei der Haushaltsberatung auf die weiterhin ungelösten Probleme im Eigenbetrieb Oberammergau Kultur hingewiesen zu haben. Das verdient Respekt.Dem Gesamthaushalt konnte nicht zugestimmt werden, da er auch den Haushalt des Eigenbetriebs enthielt. In Sachen Passion 2020 ist aus finanzieller Sicht kein ausreichendes Maßhalten erkennbar, insofern war es richtig, nicht zuzustimmen. Noch problematischer ist die Finanzplanung des Eigenbetriebs, die mit Blick auf die kommenden Jahre kaum belastbare Prognosen enthält.Der Gemeinderat hat die Verantwortung für die Gemeindefinanzen zu tragen, insofern ist abzuwägen, ob auf Basis der vorgelegten Informationen diese Verantwortung übernommen werden kann. Die Verwaltung hat aufgrund technischer Probleme, so die Erklärungen vor der Sitzung, die längst schon erbetenen aktualisierten Zahlen des Wirtschaftsplans nicht vorgelegen können.Die Abwägung über den vorgelegten Haushaltsentwurf konnte nur zu dem Ergebnis führen, den Haushalt abzulehnen. Das ist nicht peinlich, sondern der unvollständigen Sitzungsvorbereitung (betrifft den Eigenbetrieb, nicht die Hoheitsverwaltung) und den zu hohen Ausgaben im Eigenbetrieb geschuldet.Leider ist manches, was hier der Erläuterung dienen könnte, in nicht-öffentlichen Sitzungen beraten und beschlossen worden. Damit wird eine hilfreiche öffentliche Diskussion über die Verwendung öffentlicher Gelder verhindert.Es geht der Fraktion FREIE WÄHLER darum, das Maßhalten bei den Ausgaben in allen gemeindlichen Betrieben (und damit auch im Eigenbetrieb) zur Richtschnur zu machen. Eine Mehrheit des Gemeinderats setzt diesbezüglich andere Schwerpunkte. Wir waren und sind zu Kompromissen bereit, dazu bedarf es aber auch auf anderer Seite die Bereitschaft dazu.Der Einsatz für ein vernünftiges Haushalten im Eigenbetrieb dient den Bürgerinnen und Bürgern, deren Gelder es sind, die auch im Eigenbetrieb ausgegeben werden. Das ist nicht peinlich, sondern Aufgabe eigentlich aller Gemeinderatsmitglieder.
