Freitag, 24. Februar 2017

Informationspolitik von Nunn und Rutz muss deutlich besser werden

Informationspolitik von Nunn und Rutz muss deutlich besser werden
Gemeinderat Oberammergau wird meist nur unzureichend bzw. zu spät informiert

Oberammergau – Angesichts der seit Monaten anhaltend schlechten Informationspolitik seitens des Bürgermeisters und der Werkleitung sieht sich die Fraktion FREIE WÄHLER gezwungen, auf diese Probleme nochmals hinzuweisen. Zum wiederholten Male – zuletzt bei der Beratung zu den geplanten Sanierungsmaßnahmen im Passionsspielhaus – wurden die Gemeinderatsmitglieder im Vorfeld nur unzureichend über die Sachverhalte informiert. Mit der Einladung zur Sitzung stellt die Gemeinde üblicherweise die Tagesordnung und zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten umfängliche Sachverhaltsschilderungen zur Verfügung, die unerlässlich sind, damit eine vernünftige Vorbereitung auf die jeweiligen Sitzungen möglich ist.
In den vergangenen Monaten wurde seitens der Fraktion gegenüber dem Bürgermeister immer wieder angemahnt, dass die Werkleitung die einzelnen Tagesordnungspunkte im Verantwortungsbereich des Eigenbetriebs Oberammergau Kultur unzureichend ausarbeite und eine vernünftige Vorbereitung auf die Sitzungen nicht möglich sei. Im besten Fall werden erst unmittelbar während der Sitzung Tischvorlagen präsentiert, die während der laufenden Sitzung gar nicht mehr sachgerecht geprüft und bewertet werden können. Das ist auch bei der Beratung zum Sanierungsbedarf am Passionsspielhaus wieder deutlich geworden. In der konkreten Frage hat die Fraktion bereits im vergangenen Mai darum gebeten, im Rahmen einer Ortsbegehung im Passionsspielhaus die einzelnen Sanierungsbereiche vorgestellt zu bekommen. Der Bürgermeister hat eine solche Ortsbegehung bis heute nicht anberaumt. Die dafür von Bürgermeister Nunn vorgebrachten Gründe sind nicht schlüssig. 
Erst während der Sitzung zauberte die Werkleitung auf mehrfaches Nachfragen eine Tischvorlage aus dem Hut, die mögliche Kosten für die Sanierungsmaßnahmen abbildeten. Eine Prüfung dieser Zahlen war zu keinem Zeitpunkt möglich. Dennoch wurden dann wieder mehrheitlich Richtungsentscheidungen für hohe Millionenausgaben getroffen, ohne dass es im Vorfeld zu einer fundierten Analyse kam. 
Diese Desinformationspolitik ist bedauerlicherweise sehr häufig der Fall, wenn Themenbereiche des Eigenbetriebs Oberammergau Kultur behandelt werden. Die gemeindliche Hoheitsverwaltung (z.B. Bauamt, Ordnungsamt, Kämmerei, Geschäftsleitung) und deren Mitarbeiter liefern im Gegensatz zur Werkleitung regelmäßig umfängliche, schlüssige und nachvollziehbare Informationen, die eine effiziente Beratung ermöglichen. Diese Qualität hätte auch die Werkleitung zu liefern, sie macht es aber nicht.
Die Fraktion FREIE WÄHLER fordert daher den Bürgermeister auch öffentlich auf, endlich eine vernünftige Vorbereitung der Tagesordnungspunkte des Eigenbetriebs Oberammergau Kultur zu erwirken. Entsprechende Bitten, die in den vergangenen Monaten immer wieder intern vorgetragen wurden, haben bedauerlicherweise zu keiner Veränderung geführt.

Ludwig Utschneider
für die Fraktion "Freie Wähler"

Montag, 16. Januar 2017

Grundsteuer : Erhöhungen bei Geschäftsgrundstücken p. A. von € 4000.- und mehr geplant. Nicht mit uns !

Pressemitteilung 

Fraktion "FREIE WÄHLER" sagt NEIN zur Grundsteueranhebung 2017

Oberammergau - Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Gemeinderat Oberammergau spricht sich gegen die von Bürgermeister Arno Nunn im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2017 geplante Erhöhung der Grundsteuer aus. Eine weitere Anhebung von Steuern und Abgaben ist in der jetzigen Situation das völlig falsche Signal, vielmehr müssten die brach liegenden Einsparpotentiale im Eigenbetrieb Oberammergau Kultur genutzt werden, um mit Blick auf die kommenden Jahre einen tragfähigen Haushalt hinzubekommen.
Die Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auch auf Entscheidungen des Gemeinderats in den vergangenen Monaten, die sich auf die künftige Einnahmesituation der Gemeinde negativ auswirken. Allein der Beschluss, bei der Passion 2020 auf eine nicht unerhebliche Zahl an Sitzplätzen im Passionsspielhaus zu verzichten, hat den Verlust von möglichen Einnahmen in der Höhe von mehreren Millionen Euro zur Folge. 
Auch die weiterhin fehlende Finanzplanung für die Passionsspiele 2020 ist kritisch anzumerken. Vor einem Jahr lehnte die Mehrheit des Gemeinderats den Antrag der Fraktion ab, dass die Werkleitung rasch ein Budget für die Passion 2020 vorlegen soll. Ein Jahr später ist immer noch nichts passiert, vielmehr hantiert die Werkleitung bei der Finanzplanung, die bis 2020 reicht und die der Gemeinderat absegnen soll, mit reinen Platzhalterzahlen. Belastbare Zahlen, welche Ausgaben hier auf die Gemeinde zukommen, gibt es demnach immer noch nicht.
Die Fraktion FREIE WÄHLER ist nicht gewillt, den Bürgerinnen und Bürgern weitere Belastungen aufzuerlegen, solange nicht auch der Kulturbereich seinen Teil dazu beiträgt, die Sanierung der Gemeindefinanzen zu erreichen. Da sich im Gemeinderat dafür derzeit keine Mehrheit abzeichnet, wird die FREIE-WÄHLER-Fraktion die Grundsteueranhebung nicht unterstützen. 


Mit freundlichen Grüßen

Ludwig Utschneider M.A.
im Namen der Fraktion "Freie Wähler"

Donnerstag, 22. Dezember 2016

Schöne staade Zeit und ein frohes Fest





Wir, Ludwig, Martin, Peter, Karl Heinz und ich wünschen allen Ammergauerinnen und Ammergauern eine schöne Weihnachtszeit, viele schöne Stunden mit der Familie, einem schönen Buch, einem guten Glas Wein oder einer leckeren "Hoibn" unter Freunden.

Auch im nächsten Jahr werden wir uns als Fraktion bemühen, da zu drücken wo es weh tut, das zu fordern was dem Bürger im Ort hilft, stets zeitnah zu informieren und immer ein offenes Ohr für Eure Belange zu haben.

Eure Fraktion im Gemeinderat Oberammergau "Freie Wähler"

Michael Fux



Freitag, 28. Oktober 2016

Schandfleck Ortseingang Nord









Gerade über unsere Ortseinfahrt in die Rottenbucher Straße ist schon viel geredet worden.

Ja, die Planung war damals falsch, ja, ein Biotop hat da einfach nichts zu suchen. 

Es ist geradezu absurd, ein Biotop mit knapp 10m Durchmesser  mit Asphalt und Beton rundherum einzugrenzen und dann zu behaupten: Hier muss die Natur unberührt bleiben. 
Das wäre das Gleiche als würde man auf dem Oktoberfest im Augustiner Zelt an genau einem Tisch kein Bier verkaufen und sagen, wir setzen ein Zeichen für "weniger Alkohol Konsum". 

Für uns ist ein Biotop an Dieser Stelle staatlich geplanter Unsinn, da es aber kein Gemeindegrund ist, haben wir auf kommunaler Ebene nur bedingte Möglichkeiten hier etwas zu ändern, bzw. das Biotop in Gänze zu tilgen. 

Das unsere beiden Ortseinfahrten für einem Tourismusort wie Oberammergau nur wenig Schmeichelnd sind, ist allen bewußt, deshalb werden wir nicht Müde, Verbesserungen zumindest im Sinne der Optik herbeizuführen. 

Unsere Vorschläge mit den Fahnenmasten, der Beleuchtung und auch das wiederholte Einfordern, die Flächen zu mähen werden angenommen, bzw. wurden umgesetzt. 

Der nächste Anlauf erfolgt mit diesem aktuellen Antrag. ( Hier Klicken ) 

Im Antrag finden Sie einige Beispiele zur Gestaltung ( unten als Bilder -  in vergrößerter Form )

Wir wünschen allen Lesern schöne Allerheiligen...

Michael Fux
für die Fraktion "Freie Wähler"